Das Gegenteil von Momentum

Es gibt einen geeigneten Moment, um Dinge zu tun und sich dem möglichen Glück zu stellen, dabei kann es sich um einen Zeitraum von ein paar Tagen, ein paar Wochen oder sogar ein paar Monaten handeln, aber diese Chance bietet sich nur ein einziges Mal, und wenn man sie später erneut zu ergreifen sucht, ist das schlichtweg unmöglich, es ist kein Raum mehr da für Begeisterung, für Überzeugung, für Glauben, es bleibt nur sanfte Resignation, gegenseitige Betroffenheit und das nutzlose, wenn auch berechtigte Gefühl zurück, dass irgendwas hätte geschehen können, man sich aber des Geschenks, das einem gemacht worden ist, unwürdig gezeigt hat. (Michel Houellebecq, Karte und Gebiet)

Was ist nicht alles in letzter Zeit über die Piratenpartei geschrieben und gesendet worden. Über Streitereien, Anfeindungen, Mobbingversuche in Landesverbänden überall. Ein Noise, der alles andere komplett überstrahlte. Wer nur alle paar Wochen mal eine Nachricht über die Piraten liest, muss glauben hier kämpft eine Partei mit sich selbst. Und es steht nicht gut.

Das Metier der Politik ist die Ungerechtigkeit. In einer Gesellschaft in der alle Beteiligten aufgerufen sind sich zu beteiligen besonders. Wenn sie es denn wirklich tun würden. Der schnelle Anstieg bei den Mitgliederzahlen wird oft als Hauptgrund für viele Probleme angeführt. Sicher ist die Heterogenität der Basis eine Besonderheit dieser Partei, aber sie entschuldigt nicht auf Dauer das Ausmaß an Selbstdemontage. Alles halb so wild? Vielleicht kämpfen ja auch nur die Hysterischen gegen die Zwanghaften. Die Hysterischen wollen, dass sich ständig alles verändert. Das macht diese Gruppe so besonders anfällig für die Piraten. Die Zwanghaften wollen, dass alles immer so bleibt wie es gerade ist. Wenn sich die Hysterischen aufmachen, in der Welt der Zwanghaften ihren Platz zu behaupten, gerät alles aus den Fugen.

Piraten wollen beides sein, Bewegung und Partei. Einige Bewegungen der Vergangenheit hatten nach außen sichtbare und nach innen wirkende Figuren. So hatte die Studentenbewegung Rudi Dutschke, die Friedensbewegung hatte Petra Kelly. Dann kam eine Weile gar nichts. Und plötzlich mischt da so eine Piratenpartei mit und siehe da, auch dort entdeckt die Öffentlichkeit interessante Persönlichkeiten. Marina Weisband zum Beispiel, politische Geschäftsführerin von Mai 2011 bis April 2012. Ein Amt auf Zeit. Sie zog sich danach zurück, setzte ihr Studium fort. Als sie gefeiert aber erschöpft abtrat wirkte die Piratenpartei auf gutem Weg. Das ist noch gar nicht so lange her und fühlt sich längst an wie eine Episode aus den Chroniken von Narnia. Demnächst soll ein Buch von Weisband erscheinen.

Und dann Johannes Ponader. Ein politischer Geschäftsführer, der sich der Basis und nur der Basis verpflichtet fühlte, so die Erzählung. Der ziemlich schnell ebenso bekannt wurde und polarisierte, es darüber aber wohl zu wenig schaffte, die Partei nach außen zu erklären und nach innen zusammenzuhalten, ohne das hauptsächlich über seine Person gesprochen wurde. Der Dauerstreit im Bundesvorstand wurde somit zur Dauerinstallation. Die Aufführung zog sich. Erst nach den niederschmetternden Ergebnissen einer parteiinternen Umfrage, konnte er sich durchringen und die Konsequenzen ziehen.

Als politischen Grund nennt Johannes den massiven Rückgang der Zustimmungswerte und das enttäuschende Ergebnis der Landtagswahl in Niedersachsen, wo der Einzug ins fünfte Landesparlament verpasst wurde: „Ich sehe die Hauptverantwortung für diesen Vertrauensverlust beim Vorstand und unserer oft fragwürdigen Außenwirkung der letzten Monate“, so der politische Geschäftsführer. Was genau denn nun schief gegangen ist, darüber findet sich wenig im Text. Damit bleibt uns Johannes zumindest noch sein eigenes Stück schuldig.  Stoff genug für eine Bühnenfassung sollte das Jahr gebracht haben.

Oft ist die Versuchung groß, Einzelpersonen verantwortlich zu machen für größere Schäden. Doch wahrscheinlich ist es das nicht. Warum auf dem nächsten Parteitag in Neumarkt im Mai nicht der gesamte Bundesvorstand zur Wahl steht, leuchtet daher wenig ein. Vielleicht war die Amtsperiode Ponaders auch nur ein Symptom einer teilweise – man muss es leider so sagen – manisch-depressiven Phase in der Geschichte der Piratenpartei. Wahlerfolge und Medienhype wurden nicht gut verkraftet. Wenn man sich noch mal an die Programmdiskussionen in Bochum erinnert, fällt auf wie wahnsinnig gespalten die Partei in vielen Fragen ist. Die Flügelkämpfe haben bereits zu dramatischen Verwerfungen geführt. Die einen gründen ein Frankfurter Kollegium, die anderen schreiben Manifeste. Der eine Verband sucht sein Glück in der SMV, andere fürchten Machtkonzentration. Wie sich Bürgerinnen und Bürger davon angesprochen fühlen sollen bleibt unklar. Auch wie wenige der über 30.000 Mitglieder sich an Entscheidungen beteiligen, von der lokalen Gebietsversammlung bis hin zur Liquid Feedback Initiative auf Bundesebene. Mythos Partizipation.

Was also wollen die Piraten sein? Moderne Bürgerrechtspartei mit ausgewählten Themenschwerpunkten wie Reform des Urheberrechts, gegen Internetzensur, für informationelle Selbstbestimmung und gesellschaftliche Teilhabe oder doch lieber eine eine Art fundamentalistische Bürgerbewegung als digitaler Linke, die orthodox-demokratisch die reine Lehre predigt und aus jedem aktuellen Tagesordnungspunkt eine Existenzfrage ableitet? Ausgang offen. Vor zwei Jahren hieß es oft, die Piraten arbeiten daran sich selbst überflüssig zu machen. Wie großartig das klang und wie merkwürdig.

An dieser Stelle lohnt sich noch mal der Blick zurück. Vor kurzem lief in der ARD eine sehenswerte Dokumentation über die wilden Anfangsjahre der Grünen: „Geliebte Gegner“. Vielleicht sollte auf dem nächsten Bundesparteitag in Neumarkt diese Doku als Pflichtveranstaltung gezeigt werden. Wie sich die Bilder gleichen! Da zieht eine Gruppe friedensbewegter Kernkraftgegner in den Bundestag in Bonn und schon bald kullern die ersten Tränen, weil die politische Konkurrenz sie mit Häme und Abscheu statt mit Kuchen empfängt. Die eigenen Fraktionskollegen beharken sich nach Kräften und nehmen dabei wenig Rücksicht auf persönliche Befindlichkeiten. Und so geht das die ganze Zeit. Basis und Abgeordnete entfernen sich immer wieder voneinander bis zur völligen Eskalation 1999 in Bielefeld. „Im Protest spielen die moralischen Fragen immer eine große Rolle. Aber die muss man auch  irgendwann belassen und sich in die Pragmatik begeben, sonst erreicht man nichts“, sagt ausgerechnet Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Ende der Doku zurückblickend. So spricht ein erfahrener Berufspolitiker, der lange politische Schlachten geschlagen hat und sich dabei über Jahrzehnte seinen Ideologiepanzer zerrieben hat. Im Tagesgeschäft der Politik kommt es auf Beweglichkeit an. Auch das fällt ins Metier der Ungerechtigkeit. Kretschmann, so das Fazit der Dokumentation, ist ein Teil der Grünen Wirklichkeit 2013. Seine Partei hat in den vergangenen 30 Jahren das Land verändert. Die Vorstellung, so etwas im Jahr 2043 über die Piratenpartei sagen zu können, fällt in diesen Tagen schwer. Dabei wäre das schon spannend zu erfahren, wie die heutige Generation in 30 Jahren rückblickend ihre wilden Anfangsjahre beurteilt.

Und jetzt? Der Berliner Landesverband hat vor zwei Wochen auf seiner Aufstellungsversammlung für die Landesliste zur Bundestagswahl eine Wahl getroffen, eine recht gute wie ich finde. Unter anderen Umständen hätte diese Wahl mehr Begeisterung und Überzeugung verdient.

Einige Piraten mit denen ich gesprochen habe flüchteten sich früh in einen Zweckoptimismus. Wenn erst mal der Einzug in den Bundestag verpasst sei, werde man all die Egos schon in den Griff kriegen und dann könne man in Ruhe politisch weiterarbeiten am neuen Ziel Neunzehnter Bundestag. Die Piratenpartei ist von den Mitgliedern und ihrer Wählerstruktur her immer noch die jüngste Partei in Deutschland. Eigentlich hieß es doch, die Ungeduld sei das Vorrecht der Jugend. Aber das ist vielleicht auch schon lange her.

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